Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeine Gülltigkeit
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Geschäfte, wenn von uns nicht ausdrücklich andere Bedingungen und Vereinbarungen schriftlich anerkannt werden. Einkaufsbedingungen des Käufers erkennen wir nicht an.
2. Angebot und Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Ergänzungen oder Änderungen, gleich auf welchem Wege diese vereinbart werden, bedürfen ebenfalls unserer schriftlichen Bestätigung.
3. Lieferungen - Lieferfristen
Lieferungen erfolgen ab Werk auf Rechnung und Gefahr des Auftragsgebers oder Käufers. Betriebsstörungen, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, wie höhere Gewalt, Arbeitsausstände, Aussperrungen usw. oder bei Hindernissen, für die unsere Zulieferer verantwortlich sind, entbinden uns während ihrer ganzen Dauer auch hinsichtlich der Folgeerscheinung von der Einhaltung eingegangener Lieferverpflichtungen, ohne dass der Käufer vom Vertrag zurücktreten kann. Lieferfristen gelten als nur annährend vereinbart. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die Versandbereitschaft rechtzeitig gemeldet wird, aber eine Absendung ohne unser Verschulden unmöglich ist. Geraten wir in Lieferverzug, muss der Käufer uns eine angemessene Nachfrist setzen. Ein Rücktritt vom Vertrag wegen Nichterfüllung bei verspäteter Lieferung wird nicht anerkannt. Entschädigungsansprüche des Käufers bei Lieferfristüberschreitung bestehen nicht. Teillieferungen behalten wir uns vor.
4. Preise
Die Preise gelten ab Werk. Sie werden nach dem am Tage der Lieferung gültigen Preise berechnet. Festpreise oder Preise, die von unserer jeweils gültigen Preisliste abweichen, bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
5. Zahlungsbedingungen
Die Preise gelten ab Zahlung innerhalb 8 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2% Skonto, oder innerhalb 30 Tagen rein netto. Wechsel werden nicht angenommen. Bei verspäteter Zahlung werden Zinsen in Höhe von 4% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Der Kaufpreis ist sofort fällig, wenn uns nach Abschluss des Vertrages Umstände des Bestellers, die die Kreditwürdigkeit nach bankmäßigen Gesichtspunkten hindern "bekannt" werden. Sofern nicht der Käufer sich zur Stellung ausreichender Sicherheiten erbietet, sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung vorzunehmen, oder von geschlossenen Verträgen zurückzutreten. Weigert sich der Käufer, den Vertrag zu erfüllen, sind wir berechtigt, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu fordern.
6. Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung bestehenden oder noch entstehenden Forderungen unser Eigentum. Der Käufer hat das Recht, die gelieferte Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr weiter zu verarbeiten oder zu veräußern. Dagegen darf er die Ware nicht verpfänden oder zur Sicherung übereignen. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die verarbeitete Ware oder verkaufte Ware. Für den Fall des Weiterverkaufs bzw. der Weiterverarbeitung tritt der Käufer schon jetzt alle Forderungen aus der Weiterveräußerung mit allen Nebenrechten gegen den Drittschuldner und bis zu Höhe des Rechnungsbetrages mit der Befugnis der Einziehung der Forderung sicherheitshalber ab. Maßnahmen zur Erhaltung oder Sicherstellung unseres Eigentums fallen zu Lasten des Käufers.
7. Beanstandung und Haftung
Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferungen oder Rügen wegen offen erkennbarer Mängel sind uns unverzüglich, spätestens 8 Tage nach Empfang der Ware, unmittelbar und schriftlich anzuzeigen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb der Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich, spätestens jedoch 3 Monate nach Empfang schriftlich anzuzeigen. Ware, die be- oder verarbeitet ist, kann nicht beanstandet werden. Bei begründeten und fristgerechten Rügen wird dem Käufer nach unserer Wahl entweder der Minderwert vergütet oder mangelfreie Ware nachgeliefert. Weitere Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere Ansprüche auf Ersatz mittelbarer Schäden, sind ausgeschlossen.
8. Verpackung
Jegliche Holz- oder Metallverpackungen wie Paletten, Rahmen, Gitterboxen usw. sind rückgabepflichtig. Andere Verpackungen werden zum Selbstkostenpreis berechnet und wenn nicht ausdrücklich erwähnt, nicht zurückgenommen.
9. Rücknahme
Ohne entsprechende rechtliche Verpflichtung kann von uns gelieferte Ware nur zurückgenommen werden, wenn wir unser schriftliches Einverständnis gegeben haben. Die Ware muss in einwandfreiem Zustand sein und sich in der Original-Verpackung befinden. Die Rücklieferung hat frei unserem Lager zu erfolgen. Eine angemessene Kostenbeteiligung behalten wir uns vor. Sonderanfertigungen und oberflächenveredelte Teile sind von der Rücknahme ausgeschlossen.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen, Urkunden und Zahlungen ist der Firmensitz des Verkäufers.
11. Datenspeicherung
Datenspeicherung im Sinne des Bundes-Datenschutzgesetzes.
Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 12.01.2008.